Der Kronshagener Haushalt 2016 sieht ein (einmaliges) Haushaltsdefizit von rund 1,9 Mio € vor. Diese Zahl ist zwar zu relativieren, weil im Jahr 2016 einmalig keinerlei Schlüsselzuweisungen zu erwarten sind. Ursache hierfür ist ein außerordentliches hohes Gewerbesteueraufkommen im Zeitraum vom 01.07.2014 bis 30.06.2015.

Ernsthaft zu betrachten ist jedoch das nachhaltige – also dauerhafte – Defizit in Höhe von ca. 0,5 Millionen € p.a. Diesem müssen wir entgegen wirken, wenn wir die Finanzen der Gemeinde geordnet halten und zukünftige Generationen nicht über Gebühr belasten wollen.

In der Vergangenheit wurden seitens der Fraktionen bereits vielfältige Anstrengungen angekündigt, an dieser Situation etwas zu ändern, allerdings bislang ohne sichtbaren Erfolg.

Wir führen dieses auch darauf zurück, dass zum einen der gemeindliche Haushalt in großen Teilen intransparent und zum anderen auch die zwingend gebotenen Vorschläge der Verwaltung, eine Kostenreduktion zu erreichen, ausgeblieben sind.

Fraktionsvorsitzende Leena Tuominen-Flath schlug deshalb vor, dass die Fraktionen gemeinsam Leitplanken für die kommunalen Ausgaben der kommenden Jahre festlegen.

Die Verwaltung ist mit ihrem fundierten Detailwissen in der Lage, verschiedene Einsparpotenziale zur Erreichung der gesetzten Ziele aufzuzeigen und der Gemeindevertretung zur politischen Entscheidung vorzulegen. Die Kommunalpolitiker wären dann im Rahmen der aufgezeigten Alternativen aufgefordert ihre Prioritäten zu setzen. Bei diesem Vorgehen wüssten die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, welche Bereiche jeweils betroffen wären und welche konkreten Auswirkungen ihre Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger jeweils hätten.

In der Sitzung des Finanzausschusses hat Bürgermeister Uwe Meister der SPD Fraktion dazu die Hand gereicht und dem Ausschuss die prekäre Finanzsituation in der mittelfristigen Finanzplanung eindringlich vorgetragen.

Wir hoffen, uns mit den anderen Fraktionen für die mittelfristige Finanzplanung auf eine gemeinsame Sparstrategie der kommunalen Selbstverwaltung zu verständigen.

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